Heute Nachmittag will der Gesundheitsminister seine Pläne vorstellen, wie er eine Strafbarkeit von Ärzten bei Bestechung / Bestechlichkeit bzw. Vorteilsannahme / Vorteilsgewährung plant. Soweit ersichtlich soll allerdings nicht das Strafgesetzbuch (StGB), sondern das Sozialgesetzbuch (SGB) geändert werden. Damit würde es auch zu einer Frage der Krankenkassen. Gleichwohl sollen bis zu drei Jahre Haft oder Geldstrafe Continue Reading
Gegenwärtig wird in der Politik diskutiert, was zu tun ist, um Korruption bei niedergelassenen Ärzten zu verhindern. Ausgangspunkt war ein Beschluss des Bundesgerichtshofes, in dem dieser feststellte, dass niedergelassene Ärzte sich nicht des Straftatbestandes der Korruption schuldig machen, wenn sie von Pharmafirmen Vorteile entgegen nehmen. Und zwar deshalb und nur deshalb nicht, weil sie keine […]
Die Fachliteratur hat bis zur Veröffentlichung der Entscheidung vielseitig diskutiert, inwieweit Ärzte sich der Bestechlichkeit strafbar machen können. Ein niedergelassener Vertragsarzt handelt bei der Verordnung von Arzneimitteln weder als Amtsträger noch als Beauftragter der gesetzlichen Krankenkassen, so der BGH in seinem Beschluss vom 29.03.2012, Az.: GSSt 2/1. Damit scheidet diese Strafbarkeit aus. Der Fall: Eine […]
Auf diese Entscheidung haben Ärzte und Juristen lange gewartet. Nun steht fest: Kassenärzte, die von einem Pharma-Unternehmen Vorteile als Gegenleistung für die Verordnung von Arzneimitteln dieses Unternehmens entgegennehmen, machen sich nicht wegen…
Stellen wir uns folgendes Szenario vor: Herr Maiermüllerschmidt möchte sich ein neues Auto kaufen. Also geht er zum Händler seines Vertrauens, das ist der mit dem dreizackigen Stern an seinem Laden. Ich hätte gerne ein Auto, sagt Herr Maiermüllerschmidt. Gerne, sagt der Händler und zeigt ihm verschiedene Modelle, die alle einen dreizackigen Stern am Kühler […]
Da ist wieder so einer.
Etwas verloren steht er auf dem Flur herum: Schickes Sakko, polierte Schuhe und in der Hand ein Aktenköfferchen. Demütig und mit leicht gesenktem Kopf klopft er an die Scheibe des Schwesternzimmers.
„Guten Tag, ich hätte gerne den Herrn Chefarzt gesprochen…“
„Der ist unten in seinem Büro!“
Oder im OP. Oder in der Endoskopie. Oder […]