Ich erlaube mir in meinem Blog ab und zu einen Artikel, der nichts mit Wissenschaft, Astronomie oder Raumfahrt zu tun hat. Was hier folgt, ist eine politische Meinungsäußerung. Wer das nicht mag, möge bitte an dieser Stelle aufhören zu lesen.
In wenigen Minuten wird das EM-Spiel meiner Allez-le-Blogs-Länder Albanien gegen Rumänien angepfiffen: Höchste Zeit, eine kleine Idee zu verwirklichen. Diese kam mir am 8. Juni beim Tag der KAS (Konrad-Adenauer-Stiftung), bei der ich an meiner ersten Online-Podiumsdiskussion teilnahm. Gemeinsam mit Birgül Akpinar vom CDU-Landesvorstand Baden-Württemberg diskutierten wir von Stuttgart aus mit Diskutanten in Berlin – und an beiden Orten gab es jeweils auch Zuschauende. Online-Podiumsdiskussion Stuttgart / Berlin am “Tag der KAS” am 8.6.2016. Foto: KAS Berlin Auch in dieser Diskussion versuchte ein Diskutant – diesmal ein Staatssekretär aus Ungarn – die Gefahr einer “Islamisierung” an die Wand zu malen und auf dieser Basis die deutsche Offenheit für Zuwanderung zu kritisieren. In einer Replik erlaubte ich mir den Hinweis darauf, dass Deutschland (und andere europäische Länder) auch eine erhebliche Zahl von Ungarn aufgenommen hätten – und dass die zweitgrößte Gruppe von Zuwandernden des Jahres 2015 nach Baden-Württemberg aus Rumänien stammte! Und so überlegte ich mir noch während der Debatte, mal ein bißchen europäische Demografie zum Nachdenken zu bloggen…
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes mit Maßnahmen zur Umsetzung der Europäischen Richtlinien hinsichtlich der Verfahren zur Prüfung der Gleichwertigkeit von Qualitäts- und Sicherheitsstandards bei eingeführten menschlichen Geweben und Zellen (Einfuhr-Richtlinie) sowie hinsichtlich bestimmter technischer Vorschriften für die Kodierung menschlicher Gewebe und Zellen (Kodierungs-Richtlinie) beschlossen. Das Gesetz dient der Gewährleistung der Qualität und Sicherheit von importiertem Gewebe und Gewebezubereitungen sowie der Sicherstellung der Rückverfolgbarkeit von Gewebespenden vom Spender zum Empfänger und umgekehrt. Mit der Einfuhr-Richtlinie werden detaillierte technische Verfahrensvorschriften für die Einfuhr menschlicher Gewebe und Zellen bzw. von Gewebezubereitungen in die Europäische Union geschaffen. Enthalten sind Regelungen zur Einfuhrerlaubnis, zur EU-einheitlichen Bescheinigung über die Einfuhrerlaubnis und zu Inspektionen von importierenden Gewebeeinrichtungen sowie zu Lieferanten aus Drittstaaten. Im Arzneimittelgesetz (AMG) sind bereits wesentliche Elemente zur Einfuhrerlaubnis sowie zu Inspektionen vorgesehen, so dass es nur einer Anpassung bzw. Ergänzung in Teilbereichen bedarf. Ziel der Kodierungs-Richtlinie ist die Schaffung eines verpflichtenden Einheitlichen Europäischen Codes („Single European Code“, kurz SEC), um die Rückverfolgbarkeit vom Spender zum Empfänger und umgekehrt in den Mitgliedstaaten bzw. in der Europäischen Union zu erleichtern. Die Europäische Kommission wird hierfür eine öffentlich zugängliche EU-Kodierungsplattform mit einem Gewebeeinrichtungenregister und einem Produktregister mit allen in der Europäischen Union im Verkehr befindlichen Arten von Geweben und Gewebeprodukten mit entsprechenden Codes zur Verfügung stellen. Das Gesetz sieht im Einklang mit den europäischen Direktiven Erleichterungen für Gewebezubereitungen zur unmittelbaren Anwendung sowie für hämatopoetische Stammzellen aus dem Knochenmark, dem peripheren Blut und dem Nabelschnurblut vor. Den Gesetzentwurf und weitere Informationen finden Sie unter www.bundesgesundheitsministerium.de/Gewebespende-Kabinett Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit
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Die Genossenschaftsidee vor dem Hintergrund des so genannten “Korruptionsparagrafen” ist diesmal das Thema des ÄG Nord Vorstandsvorsitzenden Dr. Klaus Bittmann: “Wir setzen uns sehr stark ein und versuchen über alle möglichen Kanäle, unsere Argumente in das Gesetzgebungsverfahren mit einfließen zu lassen. Wir sind aufgefordert, sachverständige Argumente mit zu liefern, was wir auch getan haben – […]
Nach den USA ist nun auch in Europa das Einzeltablettenpräparat Triumeq für die Behandlung von HIV bei Erwachsenen und Jugendlichen ab zwölf Jahren und mit einem Gewicht von mindestens 40 kg zugelassen.
Von Dr. Paul Lehmann, Prof. Dr. Erik Gawel, Dr. Sebastian Strunz (UFZ-Department Ökonomie) Die EU-Kommission will in Zukunft nicht mehr auf verbindliche Ausbauziele für erneuerbare Energien auf Ebene der Mitgliedsstaaten setzen. Bislang verfolgt die EU für das Jahr 2020 drei klima- und energiepolitische Ziele: Die Minderung der Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 um 20%, Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien (EE) am Gesamtenergieverbrauch auf 20% und Verbesserung der Energieeffizienz um ebenfalls 20%. Für die Zeit nach 2020 plant die Kommission nun, primär… weiter
Am 15. November 2013 wird der Europäische Tag des mehrsprachigen Bloggens begangen. Wir freuen uns, aus diesem Anlass einen Beitrag des schwulen HIV-positiven Bloggers Tom Hayes (UKPositiveLad) veröffentlichen zu dürfen, der gerade auf beyondpositive erschienen ist. Tom beschreibt darin, wie er vor dem EU-Parlament über seine Erfahrungen mit Stigmatisierung gesprochen hat. Viel Spaß beim Lesen! In October I received […]
Noch im April könnte das seit 2007 zwischen der Europäischen Kommission und Indien hinter verschlossenen Türen ausgehandelte Freihandelsabkommen verabschiedet werden – mit weitreichenden Konsequenzen für die Versorgung von Menschen aus Entwicklungs- und Schwellenländern mit bezahlbaren Medikamenten. Peter Wiessner beschreibt die problematischen Aspekte des Deals und den Druck, dem die indische Regierung momentan ausgesetzt ist. Sollte […]
Das Doc Blog wird in 3 Tagen 4 Jahre alt.. viele Leser/innen… (über 100.000 Seitenaufrufe im letzten Monat und über 35.000 veritable Leser/innen im letzten Monat). Kommentare eher via twitter und facebook – aber so ist das halt inzwischen…
Seit dem 01.01.2011 gehört man zu einer austerbenden Art. Der Facharzt Allgemeinmedizin FMH wurde durch den Facharzt Allgemeine Innere Medizin ersetzt; die bisherigen Internisten heissen jetzt auch so. Ist wahrscheinlich beides dasselbe. Zumindest die…