Vor 25 Jahren forderte Frankfurts Oberbürgermeister Brück eine „lebenslange Quarantäne für Uneinsichtige“, die nicht für Verhaltensänderungen zum Schutz vor HIV zu gewinnen seien. Die HIV-Community reagierte mit einem Aktionstag „Solidarität der Uneinsichtigen“ in seiner Stadt. Ein Kalenderblatt von Axel Schock Radikale Forderungen im Zuge der Aidskrise waren Ende der 80er Jahre keineswegs eine rein bajuwarische […]
Zieht ein Zahnarzt seinem Patienten Zähne, ohne diesen vorher aufgeklärt zu haben und ohne dessen ausdrückliche Einwilligung, so erfüllt dieser den Tätbestand der Körperverletzung. Die fehlende Einwilligung des Patienten kann damit weitreichende Folgen haben. In dem hier vorliegenden Fall wurde der Zahnarzt wegen Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Das fehlerhafte Continue Reading
Das Landgericht Coburg (Urteil vom 28.03.2013, Az.: 11 O 235/11) hatte zu entscheiden, ob die Hauseigentümerin haftet, wenn eine mangelhafte Beleuchtung des Hausflures zu einem Sturz führt. Die Klägerin hatte eine Arztpraxis im Haus verlassen und war auf dem Weg nach unten die Treppe herabgestürzt. Sie verlangte von der Hauseigentümerin Schmerzengeld i.H.v. 10.000,00 € sowie Continue Reading
Rainer Deppe, ehrenamtlicher Homeworker der Frankfurter AIDS-Hilfe, schildert in einem Buch seine Erlebnisse mit einem Schwerstkranken, der ihm eindrucksvoll in Erinnerung geblieben ist. Von Axel Schock Zwei Jahrzehnte hat David Hagenreuther mit dem Virus gelebt und gegen die Krankheit gekämpft. Zuletzt aber sind es ganz andere körperliche Beschwerden, die ihn mehr und mehr unselbstständig machen und […]
Ein seit 2005 dauerhaft auf Honorarbasis in einer Klinik beschäftigter Psychotherapeut wurde jetzt vom Sozialgericht Kassel als scheinselbstständig eingestuft. Konsequenz des Urteils ist, dass die Deutsche Rentenversicherung für viele Jahre die Sozialversicherungsbeiträge nachbezahlt haben möchte. Fragen der Verjährung wurden nicht geklärt. Viele Kriterien, die in den meisten Fällen gegen eine Scheinselbstständigkeit sprechen, fehlten bei dem Continue Reading
Ein vermutlich nicht ganz geringer Teil der Leser hier wird wohl mit dem Begriff “Notarztwagen 7″ nicht (mehr) besonders viel assoziieren können. Vielleicht gibt’s ja aber doch noch den einen oder anderen, der (noch) weiß, was es mit diesem speziellen Fahrzeug auf sich hat. Der NAW 7 war ein arztbesetztes Rettungsmittel der Berufsfeuerwehr Frankfurt. Stationiert […]
Mit Entscheidung vom 25.05.2012 hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschieden, dass ein Zahnarzt nicht mit der Bezeichnung Kinderzahnarztpraxis werben darf, wenn die Voraussetzungen für die Angabe eines entsprechenden Tätigkeitsschwerpunkts nicht vorliegen. Für die Bezeichnung einer Praxis als Kinderzahnarztpraxis müssen sogar alle dort beschäftigten Zahnärzte diese Voraussetzung erfüllen. Insbesondere reicht es nicht, wenn in einer Gemeinschaftspraxis lediglich Continue Reading
Nicht jede Zusammenarbeit innerhalb eines Medizinischen Versorgungszentrums läuft reibungslos ab. Grundlage ist stets eine vertragliche Vereinbarung. Ist diese präzise und detaillgenau formuliert, können die beteiligten Ärzte auch im Falle eines Ausscheidens oder bei der Auflösung eines MVZ ohne kostenintensive Streitigkeiten wieder getrennte Wege gehen. Wie bei jedem professionell ausgestalteten Vertrag ist es zwingend erforderlich, sämtliche Continue Reading
Nach einer aktuellen Entscheidung des Finanzgerichts Stuttgart, sind die pauschalen Tagessätze einer Privatklinik in voller Höhe umsatzsteuerfrei. Das Finanzamt hatte die Umsätze zunächst in umsatzsteuerfreie ärztliche Leistungen und in umsatzsteuerpflichtige Leistungen des Klinikbetriebs wie Unterkunft und Verpflegung aufgeteilt. Die Klinik verlange Befreiung von der Umsatzsteuer. Mit Erfolg: Nach Auffassung des Gerichts, könne sich die Klinik Continue Reading
Zahnarztrechnungen sind für den Laien oft unüberschaubar. Was bedeuten die Nummern? Warum ist überall von erhöhtem Zeitaufwand die Rede? Sind die Material- und Laborkosten gerechtfertigt? Bin ich Privat- oder Kassenpatient bei einer Leistung, die von der Krankenkasse bezuschusst wurde? Es gibt zwischenzeitlich viele Stellen, welche sich mit der Prüfung von Zahnarztrechnungen beschäftigen. Auch wir haben Continue Reading