Der Wechsel von privater Krankenversicherung in die gesetzliche

Zunehmend wollen privat Krankenversicherte in die gesetzliche Versicherung wechseln. Dies liegt vor allem an den teilweise enormen Beitragserhöhungen. Für den Wechsel gelten jedoch strenge Regeln und ab einem bestimmten Alter ist es fast unmöglich. Da bleibt oft nur der Wechsel innerhalb der privaten Krankenkassen. Doch hier heißt es: Aufgepasst! Viele Tarife sind undurchsichtig und oft Continue Reading

Rabattmodell der Apotheken

Apotheken dürfen ihren Kunden nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) Rabatte auf rezeptpflichtige Medikamente gewähren. Trotz der gesetzlichen Preisbindung seien kleinere Rabatte oder Geschenke auf verschreibungspflichtige Medikamente erlaubt, so das Gericht. Dies führt immer wieder zu Unmut, da ausländische Apotheken hieran nicht gebunden sind. Eine deutsche Apotheke hatte sich daher ein besonderes Rabattmodell einfallen lassen: Continue Reading

Landesaerztekammer entscheidet ueber den Erwerb der Fachkunde

  Bereits an anderer Stelle hatten wir über eine paradoxe Entscheidung der Ärztekammer in Sachen “Erwerb der Fachkunde im Strahlenschutz” berichtet.   Hier ging es um eine ablehnenden Entscheidung der Bezirksärztekammer auf Antrag unseres Mandanten auf Bescheinigung der Fachkunde im Strahlenschutz für das Anwendungsgebiet Brachytherapie / organspezifische Anwendung mit umschlossenen Strahlern / Prostata. Obwohl unser Continue Reading

Entwurf eines neuen Patientenrechtegesetzes vorgelegt

Gestern ist der Entwurf für das neue Patientenrechtegesetz vorgelegt worden. Im Mai 2012 soll das Gesetz im Kabinett beschlossen werden und ab Januar 2013 in Kraft treten. Damit soll das Arzt-Patient-Verhältnis künftig als eigener Vertrag im BGB zu finden sein. Der Entwurf wird bereits jetzt heftig kritisiert, da er für Patienten kaum Verbesserungen bietet. Allerdings Continue Reading

GmbH: Der Weg aus der Haftung fuer Mediziner?

Ärztliche Kooperationen sind ein immer häufiger auftretendes Thema. In der Musterberufsordnung der Ärzte heißt es dazu: § 23a MBO-Ä 1997 Ärztegesellschaften (1) Ärztinnen und Ärzte können auch in der Form der juristischen Person des Privatrechts ärztlich tätig sein. Gesellschafter einer Ärztegesellschaft können nur Ärztinnen und Ärzte und Angehörige der in § 23b Absatz 1 Satz 1 genannten Berufe sein. Continue Reading

Familienmitglieder als Angestellte in der Praxis: Finanzrisiko Ehepartner?

Finanzrisiko Ehepartner? Viele Ehegatten von Ärzten und Heilberuflern arbeiten in der Praxis, meist im Empfang, in der Buchhaltung oder etwa in der Verwaltung, mit. Die Anstellungsverhältnisse reichen von einer Beschäftigung auf 400-Euro-Basis bis hin zu Vollzeitstellen, die auch entsprechend angemessen vergütet werden. Hier droht jedoch ein doppeltes finanzielles Risiko: steuerlich und sozialversicherungsrechtlich. Steuerliche Anerkennung von Continue Reading

Zahnbleichmittel sind Medizinprodukte und keine Kosmetika

Wer Medizinprodukte ausführen will, braucht eine Bescheinigung über die Verkehrsfähigkeit in Deutschland (Exportbescheinigung nach § 34 MPG). Doch was ist ein Medizinprodukt?  So war es bislang jedoch nicht geklärt, ob ein Bleichmittel für Zähne Medizinprodukt oder Kosmetika ist. Die Frage taucht insbesondere dann auf, wenn das Bleichmittel nicht nur für die Anwendung in der Zahnarztpraxis, Continue Reading

Wer haftet bei fehlerhaften Brust-Implantaten? Wer zahlt bei einer Entfernung von Brust-Implantaten? – Die Klinik? Der Arzt? Der Hersteller? Der Versicherer?

Momentan machen Berichte über Billig-Brustimplantate der Firma PIP die Runde. Kurz zum Hintergrund: Der Hersteller minderwertiger Silikonimplantate Poly Implant Prothèse (PIP) aus Frankreich hat wohl weltweit bis zu 300.000 – 500.000 Frauen Brust-Implantate eingesetzt. Allein in Deutschland werden jährlich rund 20.000 bis 60.000 schönheitschirugische / plastische Eingriffe vorgenommen, wobei seriöse Angaben schwer zu machen sind, Continue Reading

Letzte Ruhe unter Freunden

„Die Trauer braucht einen Ort, die Idee der Gemeinschaftsgrabstätte entspricht der Lebenswirklichkeit vieler Menschen.“ Mit diesen Worten hatte 2008 Frankfurts Bürgermeisterin Jutta Ebeling eine Gemeinschaftsgrabstätte für Menschen mit HIV und Aids auf dem Hauptfriedhof eröffnet. Vergleichbare Projekte gibt es auch in Berlin, Köln und Hamburg. Von Axel Schock Man lebt zweimal“, schrieb Honoré de Balzac: […]