„Boni auf Rezept“ doch erlaubt? – OLG Düsseldorf ruft EuGH an

Jahrelang wurde die Frage nach der Zulässigkeit von Boni im Zusammenhang mit der Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel immer wieder vor deutschen Gerichten diskutiert und oft gegen die Verbraucher entschieden. Zum 26. Oktober 2012 hat die Bundesregierung dann den so genannten „Rezept-Bonus“ für ausländische Versandapotheken gesetzlich verboten (Zweites Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften). Jetzt, also […]

Was passiert eigentlich, wenn ich als Zeuge einer Ladung zu Gericht nicht folge?

Copyright: Unitrans buses, picture taken by Paul Telford. Source: wikimedia Wenn man als Zeuge zu einer Gerichtsverhandlung geladen wird, dann muss man dort auch erscheinen. Ausnahmen gibt es nur, wenn man eine schwere Krankheit hat, die man nachweisen kann, und die verhindert, dass man zu Gericht kommt, oder wenn man z.B. weit weg im Urlaub ist. … … Weiterlesen

Dossier HIV & Strafrecht | Der Feind in meinem Bett? Warum ehemals Liebende wegen HIV vor Gericht landen

Ungeschützter Sex kann als  (versuchte) gefährliche Körperverletzung geahndet werden – wenn einer der Beteiligten HIV-positiv ist. Bricht eine solche Beziehung in Unfrieden auseinander, finden sich einst Verliebte deshalb oft vor Gericht wieder – eine enorme Belastung für beide Seiten Frank* ist ein sorgfältiger Mensch. Nur deshalb hat er es gewagt, seinen früheren Lebenspartner anzuzeigen – […]