markenrecht

Veganen Marken fehlt die Würze“ ließ kürzlich das Magazin „Markenartikel“ verlauten. Dabei berief es sich auf eine Trendstudie der Düsseldorfer Beratungsagentur Nomen. Diese stellte fest, dass Markennamen für vegane Produkte sich häufig an das Keyword vegan bzw. die Inhaltsstoffe wie … Weiterlesen →

…oder auch: zahnlando gegen zalando. Kürzlich wurde die Marke „zahnlando“ vom Deutschen Patent- und Markenamt für Zahnersatz, zahnmedizinische Knirscherschienen sowie für zahnmedizinische Dienstleistungen eingetragen. Dass dieses Zeichen eine starke Ähnlichkeit zu der Marke „zalando“ aufweist, ist dem Mainzer Unternehmen, dessen … Weiterlesen →

Am 14. Mai 2014 bejahte der 28 Senat des Bundespatentgerichts in einem an ein Widerspruch angeschlossenes Beschwerdeverfahren die Ähnlichkeit zwischen der Dienstleistung eines Krankenhauses (Klasse 44) einerseits und pharmazeutischen und veterinärmedizinische Präparate für die Hautpflege (Klasse 5), Filter, Lampen und … Weiterlesen →

Der 30. Senat des Bundespatentgerichts hat unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Hacker einen Wiedereinsetzungsantrag wegen einer versäumten Zahlungsfrist für ein Schutzrecht abgelehnt und entschieden, dass weder eine Verwechslung der Zahlungsfrist für Aufrechterhaltungsgebühren eines Designs mit den Anmeldegebühren eines anderen … Weiterlesen →

Der für Beschwerden in Markenverfahren zuständige 27. Senat des Bundespatentgerichts hat am 29. April 2014 entscheiden, dass dem Slogan „Mehr Auswahl, mehr Angebot und viel mehr Mensch“ für Apotheken kein Schutz zukommt.  Ausgangssituation war folgender Sachverhalt: Die Anmelderin hatte am … Weiterlesen →

Der 27. Senat des Bundespatentgerichts lehnte mit einem gestern veröffentlichtem Beschluss vom 1.7.2014 in einem Markenwiderspruchsverfahren zwischen zwei Pharmaunternehmen die Warenähnlichkeit zwischen Lebensmitteln und Arzneimitteln ab (27 W (pat) 63/13). Der Entscheidung lag folgender Streit zugrunde: Der Inhaber der seit 1953 … Weiterlesen →