Tag: Medizinrecht

Arzt

Kriminalisiert der BGH Vertragsärzte?

Dr. Gernot Steinhilper

Wessen Interessen vertritt ein Vertragsarzt: die der Krankenkassen oder die der Patienten? Jeder Patient erwartet, dass der Arzt vor allem ihm hilft. Der Große Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) entscheidet das demnächst womöglich anders. Danach ist der Vertragsarzt Beauftragter der Krankenkassen und eventuell sogar Amtsträger. Das hätte erdrutschartige Folgen.

Nimmt ein Vertragsarzt eine „Zuweiserprämie“ an, verstößt er jetzt schon gegen Berufs-, Vertragsarzt-und Wettbewerbsrecht. Ist der Vertragsarzt nach BGH-Ansicht Beauftragter der Krankenkassen, kann er obendrein wegen Bestechlichkeit bestraft werden.

Medizinrecht, Sonstiges

Werbung durch den Arzt: zu sehr anpreisende Angebote bleiben verboten

Florian Schuh

Im hart umkämpften Gesundheitsmarkt müssen sich auch Ärzte zunehmend mit dem Mittel der Werbung beschäftigen. Was früher undenkbar war, ist heute weitgehend erlaubt. Dennoch gibt es weiterhin Schranken zu beachten. So auch in einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts Hamburg. Mit einer einstweiligen Verfügung wollte ein Arzt dem anderen das Werben für eine LASIK-Behandlung verbieten und Continue Reading

Medizinrecht, Sonstiges

Auktionsportal: So kommt Patient und Zahnarzt zusammen

Florian Schuh

Der Besuch beim Zahnarzt ist immer häufiger mit Kosten verbunden, die der Patient selbst tragen muss. Sei es Zahnreinigung, Kronen, Brücken, Prothesen, Implantate oder sonstiger Zahnersatz. Aber auch rein kosmetische Leistungen wie Bleaching schlagen oft mit hohen Kosten zu Buche.  Doch Vergleichen lohn sich! Die Preisunterschiede zwischen den Zahnärzten sind enorm. Doch wie kommen Patient Continue Reading

Sonstiges

LEX MEDICORUM feiert Geburtstag und sagt Danke!

Jan Willkomm

Am 01.02.2009 gründete ich meine eigene Kanzlei für Medizinrecht in Leipzig. Das dreijährige Jubiläum soll Anlass sein, Ihnen als Mandanten und Kooperationspartner für das entgegengebrachte Vertrauen zu danken. Der Dank gilt auch all denjenigen, die  die Internetseite von LEX MEDICORUM besucht haben, um die aktuellen Artikel aus den unterschiedlichen Bereichen des Medizinrechts zu lesen. Inzwischen […]

Medizinrecht, Sonstiges

Neue Entscheidung des BFH zum haeuslichen Arbeitszimmer

Florian Schuh

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in gleich zwei Urteilen erstmals zur Neuregelung der Abzugsmöglichkeiten von Aufwendungen für häusliche Arbeitszimmer als Werbungskosten entschieden. Wenn Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer abgezogen werden sollen, darf entweder ein anderer Arbeitsplatz nicht zur Verfügung stehen oder das Arbeitszimmer den Mittelpunkt der gesamten beruflichen Betätigung bilden. In dem aktuellen Urteil hat der Continue Reading

Medizinrecht, Sonstiges

Der Wechsel von privater Krankenversicherung in die gesetzliche

Florian Schuh

Zunehmend wollen privat Krankenversicherte in die gesetzliche Versicherung wechseln. Dies liegt vor allem an den teilweise enormen Beitragserhöhungen. Für den Wechsel gelten jedoch strenge Regeln und ab einem bestimmten Alter ist es fast unmöglich. Da bleibt oft nur der Wechsel innerhalb der privaten Krankenkassen. Doch hier heißt es: Aufgepasst! Viele Tarife sind undurchsichtig und oft Continue Reading

Medizinrecht

Anspruch auf Entschaedigungszahlung fuer Soldaten bei posttraumatischem Belastungstrauma

Uwe Martens

Bundeswehrsoldaten, die im Einsatz traumatisiert wurden und in Folge dessen unter einem posttraumatischen Belastungstrauma leiden, haben Anspruch auf Entschädigungszahlung. Obwohl dieser durchaus hohe Anspruch auf Geld- / Rentenzahlung besteht, sind viele Betroffene gerade wegen ihrer Traumatisierung sich selbst um die Durchsetzung der eigenen Rechte zu kümmern. Unterstützung ist hier unbedingt nötig. Der Deutsche Bundeswehrverband ist Continue Reading

Medizinrecht

Mediziner, Drogenbeauftragter und Medizinerorganisationen kaempfen gegen Zigarettensucht und Gesundheitsbuerokratie

Uwe Martens

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, ergreifen Ärzte und Medizinerorganisationen einen neuen Vorstoß, daß die Raucherentwöhnung von den Krankenkassen unterstützt wird. Der Drogenbeauftragte schließt sich dieser Initative an, während sich die politische Seite damit sichtlich schwer tut. Nach der Vorstellung der Initiatoren sollen die Tabakabhängigkeit als Suchtkrankheit anerkannt werden. Die Folge wäre natürlich die Übernahme Continue Reading

Medizinrecht

80.000 bis 100.000 Euro fuer Opfer von schlechten Brust-Implantaten?

Uwe Martens

Die erste Klage wegen schadhafter Brust-Implantate wurde nun von einer Karlsruher Betroffenen eingereicht. Sie möchte von dem behandelnden Arzt, der Klinik, dem TÜV und dem Chemikalienhersteller Schadensersatz in Höhe von bis zu 100.000 Euro. Das Geld möchte die 29jährige Betroffene aus dem Raum Karlsruhe für Schmerzensgeld, Behandlungskosten und mögliche Spätfolgen. Bei der Klage stehen insbesondere Continue Reading