Verstößt Zweitmeinungsportal „Vorsicht! Operation“ gegen ärztliches Berufsrecht?
Verstößt das Zweitmeinungsportal Vorsicht! Operation gegen ärztliches Berufsrecht? MedPR geht der Frage zusammen mit Rechtsanwalt Jan Willkomm nach…
Tag: Medizinrecht
Patientenrechtegesetz ist politische Alibimaßnahme
Das Patientenrechtegesetz kritisiert Dr. Günther Jonitz, Präsident der Ärztekammer Berlin, auf dem Deutschen Medizinrechtstag 2011 in Berlin.
Bundesverfassungsgericht erlaubt dem Arzt/Zahnarzt mehr Werbung
Bereits in den 1990er Jahren hat das Bundesverfassungsgericht gesagt, dass es dem Arzt und dem Zahnarzt erlaubt sein muss, sein Bild in der Öffentlichkeit positiv zeichnen zu dürfen. Hierfür dürfe er sich aller bekannten Werbeträger bedienen. Fast jede gerichtliche Entscheidung, die sich mit ärztlicher Werbung befasst, nimmt Bezug auf diese Entscheidung. Gleichwohl herrscht in vielen […]
Deutscher Medizinrechtstag auf dem Sofa
Kennen Sie das auch? Die wichtigen Dinge sind doch immer gleichzeitig: Der interessante Kongress, der lang geplante Städtetrip mit den Liebsten, die große Messe, die Goldene Hochzeit der Eltern. Bezüglich des Deutschen Medizinrechtstags hat uns in den letzten Jahren wahrlich oft ein “Ich wäre ja so schrecklich gern gekommen, aber…” erreicht.
Für alle, die sich im […]
Grenzen der ärztlichen Empfehlung anderer Dienstleister
Die Gesetze der freien Wirtschaft gelten im Gesundheitsmarkt oftmals nur unter Vorbehalt. Ist es sonst üblich, Empfehlungen für andere Dienstleister auszusprechen und hierfür ggf. von diesen Provisionen zu erhalten, gilt dies im Gesundheitswesen nicht. Warum ist das so? Der Gesetzgeber und die Rechtsprechung gehen davon aus, dass sich kranke Menschen in einer Art Notlage befinden […]
Privatliquidation: Welche Leistungen „bestellt“ der Patient im Rahmen des zahnärztlichen Behandlungsvertrages?
Mit dieser Frage hatte sich das Amtsgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 05.11. 2010 (Az: 44 C 10658/09) zu beschäftigen: Der Fall: Wegen Schmerzen im Mundbereich stellte sich die Patientin zur zahnärztlichen Behandlung vor, zu deren Beginn eine Gebührenvereinbarung unterschrieben wurde. Der Zahnarzt behandelte die Patientin in der Folgezeit an 12 Behandlungstagen. Im Anschluss […]
BVerfG: Sofortvollzug des Zulassungsentzuges nur in Ausnahmefällen gerechtfertigt
Der Widerspruch eines Medizinischen Versorgungszentrums oder eines Vertragsarztes gegen den Entzug seiner Zulassung hat grundsätzlich aufschiebende Wirkung. Die Anordnung der sofortigen Vollziehung des Zulassungsentzuges greift sowohl in das Grundrecht der Berufsfreiheit, als auch in das Recht auf effektiven Rechtsschutz ein und kann nur aufgrund einer, dem privaten Interesse überwiegenden, konkreten Gefahr für Gemeinschaftsgüter gerechtfertigt werden; […]
Patienten behaupten vermehrt Behandlungsfehler
Heute meldet die Ärztezeitung, dass immer mehr Patienten Behandlungsfehler behaupten. Die Quote der tatsächlich berechtigten Ansprüche liegt laut einer aktuellen Untersuchung der AOK Rheinland/Hamburg bei 30 Prozent. Praxistipp: Die jährlich aktualisierten Statistiken der Krankenkassen, Schlichtungsstellen und Gerichte belegen, dass zwar die Zahl der Beschwerden deutlich ansteigt, die Zahl der Behandlungsfehler sich aber nicht oder nur […]
Bei verspäteten Mitteilungen des RLV gilt der Wert des Vorquartals
Was uns schon im April 2009 bewegte und was schon das Gesetz in § 87b Abs. 5 SGB V regelt, hat das Sozialgericht Marburg nun in seiner Entscheidung (Az.: S 11 KA 604/10 ER) bestätigt: Die Vier- Wochen- Frist für die Übermittlung der Regelleistungsvolumen, steht nicht im Belieben der kassenärztlichen Vereinigungen. Spätestens vier Wochen vor […]
keine kostenlosen Vorsorgeuntersuchungen
Immer wieder kommt die Frage auf, wie Ärzte auf den zunehmenden Wettbewerb reagieren können. Oftmals wird vorschnell die Idee entwickelt, erwünschte Patienten durch Lockangebote in die Praxen zu bekommen. Das dies gefährlich sein kann, zeigt die aktuelle Entscheidung des Landgerichts Berlin vom 07.09.2010 (103 O 80/10). Der Fall: Ein Berufsverband von Dermatologen bewarb auf seiner […]