Tag: Medizinrecht

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Entfaltet die ärztliche Dokumentation eine positive bzw. negative Indizwirkung?

Jan Willkomm

Diese Frage hatte das Kammergericht Berlin in einem Urteil vom 10.01.2013 zu beantworten (Az. 20 U 225/10). Das Gericht bestätigte, dass der ärztlichen Dokumentation grundsätzlich eine Indizwirkung zukommt. Demnach indiziert sie in der Regel, dass darin genannte Behandlungsmaßnahmen durchgeführt wurden, andererseits unterblieben waren, wenn die entsprechenden dokumentationspflichtigen Tatsachen in der Dokumentation nicht erwähnt werden. Diese […]

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Wie weit reicht die Aufklärung zu Behandlungsalternativen?

Jan Willkomm

Die Bedeutung des Themas der Aufklärungsfehler wächst immer mehr, zumal die Regelungen im Gesetz hierzu auch recht klar gefasst sind. Man erhält trotzdem mittlerweile den Eindruck, dass ein Aufklärungsfehler in Arzthaftungssachen eine Art Auffangnetz geworden ist, wenn der Nachweis eines Behandlungsfehlers nicht gelingt. Daher sollte die Aufmerksamkeit der Ärzte auch in diesem Punkt sehr hoch sein. In dem betreffenden […]

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Arzt

15. Deutscher Medizinrechtstag – Tag 2 im Live-Ticker

Dr. Peter Müller

09.06 Uhr: Jörg Heynemann vom Medizinrechtsanwälte e.V. begrüßt die Teilnehmer und Referenten zum zweiten Tag des Deutschen Medizinrechtstages. 09.15 Uhr Auf die Minute genau beginnt Rechtsanwalt Dr. Michael Ossege mit seinem Vortrag „Einweisermanagement – Rechtlichen Rahmenbedingungen und erfolgreiche Umsetzung“. 09.27 Uhr: Im Einweisermanagement gilt die  Erlaubnis mit Verbotsvorbehalt: Die Zuweisung von Krankenhäusern an Leistungserbringer anderer […]

Arzt

15. Deutscher Medizinrechtstag – Tag 1 im Live-Ticker

Dr. Britta Specht

09.52 Uhr: Nur noch wenige Minuten bis zur Eröffnung des 15. Deutschen Medizinrechtstages. Wie auch in den letzen Jahren findet das Symposium in Berlin statt, erstmalig in den Räumen des 2C SpreeQuartiers. 10.13 Uhr: Moderator Karl-Dieter Möller begrüßt die rund 100 Gäste – Mediziner, Juristen, Journalisten u.a. 10.23Uhr: Prof. Dr. Arno Elmer, Hauptgeschäftsführer der gematik […]

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Ablehnung der Behandlung von Kassenpatienten?

Jan Willkomm

Die Ablehnung der Behandlung von gesetzlich Versicherten (Kassenpatienten) ist möglich, aber mit höchster Vorsicht zu handhaben. Das Bayerische LSG hatte jetzt (Urteil vom 15.01.2014, Az. L 12 KA 91/13) einen Fall zu entscheiden, bei dem ein Facharztes für Augenheilkunde GKV-Patienten nur noch privat gegen Selbstzahlung behandeln wollte. Hintergrund war, dass der Arzt bereits mehrfach Wirtschaftlichkeitsprüfungen durch die […]

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Nachbesetzungsverfahren durch Gründung einer BAG steuern?

Jan Willkomm

Bisher war es vor allem in überversorgten Gebieten oftmals üblich, dass Ärzte, die jahrelang in einer Einzelpraxis tätig waren, kurz vor deren Abgabe eine Berufsausübungsgemeinschaft (Gemeinschaftspraxis) gründeten, um so Einfluss auf das Nachbesetzungsverfahren zu haben. Dies taten sie deswegen, weil in § 103 Abs. 6 SGB V geregelt ist, dass im Nachbesetzungsverfahren die Interessen der […]

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Kooperationen berufsrechtlich hinterfragt | Sprechstunde Medizinrecht

Jan Willkomm

In allen Lebensbereichen sind Beziehungen, Netzwerke und Kontakte unverzichtbar. In den meisten Wirtschaftsbereichen sind Bonuszahlungen etc. für die Vermittlung von Kunden, Kontakten usw. weit verbreitet. Auch im Gesundheitswesen gibt es Tendenzen, sich wechselseitig am Erfolg der Zusammenarbeit finanziell und auf andere Weise zu beteiligen. Speziell in diesen Fragen sind Behörden, Gerichte und der Gesetzgeber zunehmend […]

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Werberecht für Ärzte/Zahnärzte | Sprechstunde Medizinrecht

Jan Willkomm

Der Newsletter für den Monat März 2014 wurde bereits am Freitag veröffentlicht. In Kürze finden Sie alle erschienenen Newsletter im Archiv. Bis es soweit ist, melden Sie sich bitte bei mir, wenn Sie Interesse am Volltext des Newsletters haben. In diesem Monat ging es um das Thema Werberecht für Ärzte und Zahnärzte. Oft höre ich […]

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Stellenangebot im Medizinrecht

Jan Willkomm

Die Leipziger Kanzlei LEX MEDICORUM berät bundesweit ausschließlich Ärzte, Zahnärzte und weitere Leistungserbringer im Gesundheitswesen. Wir suchen ab sofort einen/eine  Rechtsanwalt/Rechtsanwältin.  Sie absolvieren gerade einen Masterstudiengang oder eine Promotion im Medizinrecht und suchen parallel den Einstieg in die anwaltliche Tätigkeit in diesem Bereich? Wir bieten Ihnen zu Beginn gerne eine Teilzeittätigkeit an, damit Sie beides […]

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Der Gesellschaftsvertrag für Ärzte | Sprechstunde Medizinrecht

Jan Willkomm

Ärzte und Zahnärzte schließen sich vermehrt zu größeren Praxen zusammen. Meist erfolgt dies in der Rechtsform der GbR, da die Haftungsbeschränkung einer GmbH Regresse der KVen nicht umfasst und auch aus vielerlei anderen Gründen für Ärzte wenig praktikabel ist. In guten Zeiten läuft zwischen den beteiligten Ärzten alles harmonisch und ein stichhaltiger Gesellschaftsvertrag scheint überflüssig. […]

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