Barrierefreie Versorgung im ambulanten Sektor

Patienten, die auf der Suche nach einem Arzt sind, möchten wissen, wo sie einen bestimmten Facharzt in ihrer Nähe finden, wie die Sprechzeiten sind und vielleicht auch wie es um die medizinische Reputation der Arztes bestellt ist. Für Menschen mit Behinderungen kommt dazu noch die Überlegung, welche Arztpraxis für sie überhaupt zugänglich ist. Liegt die Praxis im ersten Stock ohne Aufzug, können Rollstuhlfahrer sie nicht erreichen. Gibt es keine Orientierungshilfen können, sich sehbehinderte Patienten schwer zurechtfinden. Und das sind nur zwei von vielen möglichen Hindernissen.

Wie ist das mit der freien Arztwahl vereinbar und gibt es einen Rechtsanspruch auf barrierefreie medizinische Versorgung? Mit diesem Thema habe ich mich vor kurzem anlässlich des 13. Deutschen Medizinrechtstags auseinandergesetzt.

News vom 13. Deutschen Medizinrechtstag – Tag 2

9:00 Uhr: Frau Dr. Specht begrüßt die Anwesenden zum zweiten Tag des diesjährigen Deutschen Medizinrechtstags.

9:35 Uhr: Der erste Vortrag des Tages läuft. Das Anerkennungsgesetz – Recht und Praxis. RA Dr. Thomas Motz erläutert die rechtliche Seite, Dr. Matthias Klug, Leiter des VIA Instituts für Bildung und Berufe e. K., spricht aus der Praxis.

9:52 Uhr: Der gemeinsame Vortrag von Dr. Motz und Dr. Klug führt zu reger Diskussion mit dem Publikum.

News vom 13. Deutschen Medizinrechtstag – Tag 1

10:03 Uhr: Fast auf die Minute genau beginnt der 13. Deutsche Medizinrechtstag mit einer freundlichen Begrüßung durch Karl-Michael Schmidt, Rechtsanwalt und Geschäftsführer des Instituts für Anwaltsrecht der Humboldt-Universität. Wie auch im letzten Jahr findet die Veranstaltung wieder in Berlin statt, diesmal im Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrum der Humboldt-Universität.

10:26 Uhr: Der erste Vortrag des diesjährigen Deutschen Medizinrechtstag von Dr. Paul Harneit befasst sich mit dem Versorgungsstrukturgesetz und seinen Auswirkungen für den niedergelassenen Arzt.

Ton, Bild, Chat – Technik-Check für die Web-Konferenz

Berlin. Nabel der Gesundheitswelt. Auch aus diesem Grund kehrt der Deutsche Medizinrechtstag am 14. und 15. September 2012 zurück in die Hauptstadt. Nachdem das Symposium von Medizinrechtsanwälten und Medizinern in der Vergangenheit jährlich den Veranstaltungsort wechselte, scheint nun mit der Wahl des Standortes Berlin eine neue Kontinuität einzukehren. Das schafft immense Vorteile, von einer banalen Planungssicherheit für Veranstalter und Teilnehmer bis hin zu der engen Verzahnung mit der vor Ort angesiedelten Gesundheitswelt. Für einige Teilnehmer bietet es jedoch auch einen Nachteil – eine teilweise hunderte Kilometer lange Anreise. Doch dafür gibt es nun dieses Jahr die Live-Videoübertragung via Internet.

Unterschiede von Praxisgemeinschaft und Gemeinschaftspraxis

Sowohl Ärzten als auch Nichtärzten fällt es schwer, die Begriffe “Gemeinschaftspraxis” und “Praxisgemeinschaft” auseinanderzuhalten und zu unterscheiden. Die neuen Begrifflichkeiten erleichtern die Unterscheidung schon etwas. Man spricht seit einiger Zeit von einer Berufsausübungsgemeinschaft, wenn es um eine frühere Gemeinschaftspraxis geht. Der neue Begriff verdeutlicht, dass Gegenstand der Zusammenarbeit die gemeinsame Berufsausübung ist. Bei der Praxisorganisationsgemeinschaft […]

Zahnarztrecht: Anforderung an die Bezeichnung als “Kinderzahnarzt”

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom 25.05.2012 (Aktenzeichen: 13 A 1399/10) einer Zahnarztpraxis untersagt, mit der Bezeichnung “Kinderzahnarzt” zu werben. Nun könnte man meinen, die Entscheidung beinhaltet die Feststellung, dass diese Praxisbezeichnung per se irreführend sei. Dem ist nicht so. Im vorliegenden Fall handelte es sich um eine Praxis, die neben […]

Fixierung von Patienten verlangt gerichtliche Genehmigung

Der Bundesgerichtshof hat am 27.06.2012 (Az. XII ZB 24/12) beschlossen, dass das Anbringen von Bettgittern und die Fixierung an einem Stuhl mittels eines Beckengurts freiheitsentziehende Maßnahmen im Sinne des § 1906 Abs. 4 BGB sind und diese Maßnahmen zwingend der Genehmigung des Betreuungsgerichts bedürfen. Im entschiedenen Fall hatte ein Angehöriger eine Vorsorgevollmacht, die auch Regelungen […]

Zahnarztrecht: Klagewelle gegen Groupon

Zahnärzte gehen immer neue Wege in der Werbung für ihre Praxis. Sie bekommen hierbei mehr und mehr Unterstützung von der Rechtsprechung, da die Gerichte Werbeverbote immer häufiger für nicht mehr zeitgemäß erklären. Die neuesten Urteile befassen sich mit der Werbung von Zahnärzten auf Groupon bzw. DailyDeal. Ich habe in einem früheren Artikel diese Werbung für […]

Ermittlung der RLV/QZV nach einer Änderung der Praxisstruktur

Unter der Reihe “Ärztliche Vergütung – Aktuelle Themen” veröffentlicht die Kanzlei LEX MEDICORUM und die impuls Praxis- und Unternehmensberatung regelmäßig Fachbeiträge. Nachdem wir zuletzt die budgetwirksame Geltendmachung von Praxisbesonderheiten thematisiert haben, beschäftigen wir uns aktuell mit den notwendigen Änderungen der Budgets in Folge von geänderten Praxisstrukturen (Ein- und Ausstieg von Ärzten). In diesen Fällen müssen die […]