Tag: Medizinrecht

Arzt

Moderne Zeiten: „Tele-Tagen“ beim Deutschen Medizinrechtstag

Dr. Britta Specht

Rund acht Stunden im Auto, zwei Nächte im Hotel, Koffer einpacken, Koffer auspacken: Im September machen wir vom Medizinrechtsanwälte e.V. uns wieder auf den Weg nach Berlin zum 13. Deutschen Medizinrechtstag. Schon aufwändig, so ein Zwei-Tages-Kongress. Potenzielle Teilnehmer, die an den Vorträgen durchaus Interesse hätten, letztlich aber doch Mühe und Kosten scheuen, sich zum Beispiel aus dem tiefen, fernen Süden in die Bundeshauptstadt zu begeben, gibt es sicher so einige. Daher bieten wir in diesem Jahr eine Alternative zur herkömmlichen Vor-Ort-Teilnahme: das Symposium via Web-Konferenz. Die Teilnehmer verfolgen dabei den Deutschen Medizinrechtstag bequem von zu Hause aus, ob im Büro oder auf dem Sofa.

Medizinrecht, Sonstiges

Falten unterspritzen darf nicht jeder: unbedingt behördliche Erlaubnis einholen!

Florian Schuh

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat jetzt in einem aktuellen Urteil wieder klargestellt, dass Kosmetikerinnen keine Falten unterspritzen dürfen (Urteil vom 17.02.2012, Az.: 4 U 197/11). Eigentlich keine Überraschung, denn das Unterspritzen mit Hyaluronsäure, Collagen, Eigenfett oder Botox stellt unzweifelhaft eine Ausübung der Heilkunde im Sinne von § 1 Abs. 1 und 2 Heilpraktikergesetz (HeilprG) dar. Wer diese Continue Reading

Medizinrecht, Sonstiges

Wenn ein Arzt selbst gar nicht so viel arbeiten kann: Abrechnungsbetrug bei privatliquidierendem Arzt

Uwe Martens

Ein Arzt begeht einen Abrechnungsbetrug, wenn er nicht persönlich erbrachte Leistungen per Privatliquidation abrechnet, sondern Dritte, die über keine Approbation verfügen, einschaltet (z. B. chinesischen Arzt für Traditionelle Chinesische Medizin oder Osteopathen). Die zum Abrechnungsbetrug entwickelten Grundsätze bei Vertragsärzten gelten in gleicher Weise für privatliquidierende Ärzte. Wer als Arzt also auf privater Abrechnungsbasis bestimmte Leistungen Continue Reading

Medizinrecht, Sonstiges

Ärzte dürfen sich nicht auf die Eigendiagnose eines sachkundigen Patienten verlassen

Florian Schuh

So hat es jetzt das Oberlandesgericht Koblenz (OLG) entschieden. Der Arzt muss seinen Patienten immer sorgfältig und medizinisch umfassend befragen. Der Patient, der selbst Rettungssanitäter war, klagte beim Arzt über starke Schmerzen in der linken Körperhälfte. Dabei erklärte der Patient, dass er aufgrund einer bereits erfolgten internistischen Befunderhebung von einem eingeklemmten Nerv ausgehe. Der hier Continue Reading

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GEMA-Gebühren für Musik in der Praxis?

Jan Willkomm

Wer in Deutschland Musik der Öffentlichkeit zugänglich macht, ist im Normalfall automatisch Kunde der GEMA, unabhängig davon ob es sich bei diesen Kunden um Radio- oder Fernsehsender, Kinos, Veranstaltern von öffentlichen Musikdarbietungen o.ä, handelt. Bisher wurden auch Leistungserbringer des Gesundheitswesens von der GEMA zur Kasse gebeten, sofern sie ihren Patienten die Wartezeit mit der Wiedergabe […]

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Job-Sharing im MVZ – einer für alle – alle gegen einen?

Jan Willkomm

Wie die Leistungsbegrenzung für ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) zu berechnen ist, dem im Rahmen eines sog. Job- Sharing-Modells die Anstellung eines weiteren Arztes genehmigt wurde, hat das Bundessozialgericht am 21.03.2012 nun vorerst entschieden (B 6 KA 15/11 R). Der Fall Geklagt hatte ein MVZ, welches im März 2006 zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen worden war, nachdem […]

Medizinrecht, Sonstiges

Wieviel ist eine Praxis wert?

Florian Schuh

Wer eine Praxis kaufen möchte oder seine Praxis verkaufen möchte, sieht sich schnell der scheinbar unüberwindbaren Frage des Praxiswertes gegenübergestellt. Dieser setzt sich zum einen aus dem relativ einfach zu bestimmenden Substanzwert und dem schwer zu bestimmenden ideellen Wert (Goodwill) zusammen. Der reine Goodwill setzt sich dabei unter anderem aus der Patientenkartei, den Angestellten und Continue Reading

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Regressgefahr: Vorsicht bei der Dosierung!

Jan Willkomm

Die Verordnung eines Arzneimittels außerhalb seiner Zulassungsindikation stellt einen Off-Label-Use dar und wird nur in eng begrenzten Ausnahmefällen von der kassenärztlichen Vereinigung anerkannt. Neben dem Anwendungsgebiet eines Arzneimittels zählt auch dessen Dosierung zur Zulassungsindikation. Dies hat das Sozialgericht Berlin in seinem Urteil vom 14.12.2011 (S 71 KA 161/11) klargestellt. Der Fall: Hintergrund der Entscheidung war […]

Sonstiges

Honorarvereinbarung nach der neuen GOZ

Jan Willkomm

Zum 01.01.2012 ist die neue Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) in Kraft getreten. Viele Zahnärztinnen und Zahnärzte sind hiermit alles andere als zufrieden. Berechnet man anhand des Stundensatzes der Praxis die Gebührenhöhe der einzelnen Leistungen, wird der Steigerungsfaktor 2,3, hin und wieder selbst der Faktor 3,5 überschritten, um auf die bisherigen Honorarhöhen zu kommen. In diesen […]

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Aktueller denn je: Verbot der Zuweisung gegen Entgelt.

Jan Willkomm

In vielen Bereichen des Berufsrechts für Ärzte sehen wir den Trend zur Liberalisierung. Beim Verbot der Zuweisung gegen Entgelt und der Einschränkung der Empfehlung anderer Dienstleister verfolgen die gesetzliche Regelung und die Ärztekammern mehr denn je die harte Linie. Wie bereits berichtet, hat der BGH zur Zusammenarbeit zwischen HNO-Ärzten und Hörgeräteakustikerzentren klare Worte gesprochen.  In […]